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AGBs W-Lan

Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) – WLAN

 § 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die unentgeltliche Inanspruchnahme der Leistungen der Explorado Operations GmbH („Provider“) für die Bereitstellung und den Betrieb eines Internetzugangs über Wireless LAN (WLAN) Technologie seitens der Nutzer in den von dem Provider betriebenen Einrichtungen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind über die Homepage.des Providers (www.odysseum.de) sowie über den Aushang im Odysseum (im Eingangsbereich und an den Kassen) jederzeit einsehbar.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Nutzer erhält einen kostenfreien Internetzugang über die Infrastruktur des Providers. Voraussetzung für die Nutzung der Infrastruktur sind:

– ein netzwerkfähiges Endgerät zur Herstellung der Verbindung mit dem Netzwerk des Providers.
– der Webbrowser muss Cookies akzeptieren.
– es darf keine Verbindung über einen Proxyserver erfolgen.
– die automatische Umleitung muss erlaubt sein.

Je nach Entfernung zum Access Point und abhängig von der Beschaffenheit der vom Kunden verwendeten Antenne werden die Daten unterschiedlich schnell übertragen. Der Provider übernimmt keinerlei Haftung oder Gewähr für die Geschwindigkeit und/oder Qualität der übertragenen Daten. Ein vollständiger Ausfall der Datenübertragung kann nicht ausgeschlossen werden.

§ 3 Vertragsdauer/Nutzung

Der Beginn der kostenfreien Nutzungsdauer startet mit Freischaltung des Zugangs über die Infrastruktur des Providers. Der Anwender akzeptiert mit der Beauftragung zur Nutzung gleichzeitig diese AGB.

§ 4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die Leistungen des Providers nicht rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu beachten. Dies beinhaltet insbesondere:

  • Keine belästigenden, verleumderischen, die Privatsphäre anderer verletzenden, missbräuchlichen, bedrohlichen, schädigenden, unerlaubten oder anderweitig rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte zu speichern bzw. speichern zu lassen oder auf solche Inhalte hinzuweisen;
  • Keine Viren, ‚trojanischen Pferde’, ‚Junk-Mails’, ‚Spams’, ‚Kettenbriefe’ oder nicht angeforderte E-Mail-Massensendungen anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung anzufordern
  • Keine Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der ProviderServer oder oder anderer Netze führen oder führen können.
  • Keine für den Provider rufschädigenden Inhalte bereitzustellen oder auf solche hinzuweisen.
  • Das durch den Provider zur Verfügung gestellte Netzwerk ausschließlich für den Zugang in das Internet zu benutzen und keinerlei Verbindungen zu anderen Geräten, außer den zur Verfügung gestellten, innerhalb des Provider Netzwerkes aufzubauen.

Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist der Provider berechtigt, den Zugang ins Internet mit sofortiger Wirkung vorübergehend oder gänzlich zu sperren. Der Nutzer hat dem Provider den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch seine schädigenden Handlungen entstehen.

§ 5 Haftung

Der Provider haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch unsachgemäße Anwendung des WLAN entstehen. Der Provider, seine Partner oder seine Lieferanten übernehmen keine Haftung für Schäden, Ansprüche oder Kosten jeglicher Art einschließlich Folgeschäden, und sonstige mittelbare Schäden, sowie für Forderungen oder Schadenersatzansprüche aus entgangenem Gewinn oder entstandenen Verlusten. Im Übrigen ist die Haftung des Providers für etwaige Schäden im Falle von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Der Provider hat keinen Einfluss auf den Datentransport über das Internet. Der Provider haftet nicht dafür, dass die über die Provider Infrastruktur übermittelten fremden Informationen verfügbar, aktuell und richtig sind. Ferner wird eine Haftung dafür, dass die übermittelten und / oder gesendeten Daten frei von Rechten Dritter sind, wie auch dafür, dass der Sender Daten und/oder andere Informationen richtig oder rechtmäßig sendet, von dem Provider nicht übernommen, es sei denn, der Provider unterlässt eine mögliche und erforderliche Warnung bzw. Prüfung trotz Vorliegens konkreter Anhaltspunkte vorsätzlich oder grob fahrlässig.
Der Provider weist den Nutzer darauf hin, dass Leistungsergebnisse, zu denen der Nutzer über den Provider Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht daher die Möglichkeit für den Nutzer, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Leistungsergebnisse gegenüber dem Rechtsinhaber schadensersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem Nutzer, sich über die Schutzrechte Dritter Gewissheit zu verschaffen und diese zu beachten. Der Provider haftet nicht für rechtswidrige Inhalte Dritter.

§ 6 Sicherheitshinweise

Der WLAN-Betrieb erfolgt nicht in verschlüsselter Form. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Zugriff durch Dritte (Hacker) nicht ausgeschlossen werden kann. Dem Nutzer wird daher nahegelegt, für eine eigene Verschlüsselung Sorge zu tragen. Sollte nicht der korrekte Netzwerkname (SSID) eingerichtet worden sein, kann die WLAN Karte durch ein anderes Signal angesprochen werden und Sie befinden sich möglicherweise unbefugt in einem anderen Netz. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich daraus rechtliche Konsequenzen ergeben können, für die der Provider keinerlei Haftung übernimmt.

§ 7 Datenschutz

Der Provider erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers, die im Rahmen einer Registrierung angegeben werden, nur zum Zwecke der Zulassung und Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Providers sowie für statistische Zwecke. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Der Nutzer erkennt diese Datenschutzbestimmungen durch den Gebrauch des Service ausdrücklich an. Eine Übermittlung an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften.
Der Provider hält die Regeln des Datenschutzes ein und steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Der Provider hat seine Mitarbeiter in der erforderlichen Form auf die Einhaltung des datenschutzrechtlichen Datengeheimnisses und vertraglich vereinbarter Verschwiegenheitspflichten verpflichtet.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

Auf diesen Vertrag ist deutsches Recht anzuwenden. Gerichtsstand ist Köln.
Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt. Die unwirksame Regelung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.


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